Sitzelement

Schweizer Patent · CH701167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701167
Anmeldenummer
CH000698/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2010
Veröffentlicht
15.12.2010
Erteilt
15.12.2010
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 5/12 (2006.01)
Priorität
DE DE 20 2009 006 558.8 07.05.2009
Patentschriften
15.12.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 15.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

Jens Müller

96528 Effelder OT Rabenäussig, DE

Erfinderin/Erfinder

Jens Müller

96528 Effelder OT Rabenäussig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.