Kuppelstuhl
Schweizer Patent · CH701192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701192
- Anmeldenummer
- CH000874/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2010
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 15.06.2015
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/124 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2009 024 260.0 05.06.2009
- Patentschriften
- 15.06.2015 B115.12.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 24.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2023
- 19.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2022
- 15.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2015
- 15.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
34117 Kassel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.