Schlauchaufrollvorrichtung
Schweizer Patent · CH701223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701223
- Anmeldenummer
- CH000865/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 05.06.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 31.01.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 75/34 (2006.01)A62C 33/00 (2006.01)A62C 27/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2015
- 15.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.