Duschtassenboden
Schweizer Patent · CH701240 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701240
- Anmeldenummer
- CH000893/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Erteilt
- 30.04.2013
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/40 (2006.01)E03C 1/328 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2013 B115.12.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 06.02.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Thumag AG, Alleestrasse 9, 9326 Horn → wedi GmbH, Hollefeldstrasse 51, 48282 Emsdetten, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2015
- 08.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013
- 30.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013
- 15.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.