Okkluder
Schweizer Patent · CH701269 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701269
- Anmeldenummer
- CH000899/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 10.06.2009
- Veröffentlicht
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 06.06.2019
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61B 17/00 (2006.01)//A61B 17/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.12.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.06.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2019
- 15.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.