Kopf- und Stützkissen
Schweizer Patent · CH701318 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701318
- Anmeldenummer
- CH000937/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2009
- Veröffentlicht
- 31.12.2010
- Erteilt
- 13.12.2013
- Schutz endet spätestens
- 15.06.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47G 9/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.12.2013 B131.12.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 13.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
- 16.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2013
1 früherer Eintrag
- 31.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.