Display-Einrichtung mit austauschbarem Display-Element
Schweizer Patent · CH701355 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701355
- Anmeldenummer
- CH000989/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 25.06.2009
- Veröffentlicht
- 31.12.2010
- Gelöscht
- 10.01.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G09F 9/00 (2006.01)//G02F 1/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.01.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2013
- 31.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Achim Sonntag
78343 Gaienhofen, DE
Marco Friesacher
8203 Schaffhausen
Erfinderin/Erfinder
Marco Friesacher
8203 Schaffhausen
Achim Sonntag
78343 Gaienhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.