Türrosette
Schweizer Patent · CH701357 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701357
- Anmeldenummer
- CH000992/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.06.2009
- Veröffentlicht
- 31.12.2010
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E05B 15/02 (2006.01)E05B 3/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.12.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2012
- 02.02.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Regine Wüstefeld, ADVOKATUR AM BAHNHOF, Güterstrasse 106, 4053 Basel → Patent- und Markenanwältin, Dr. Wüstefeld, Margarethenstrasse 105, 4053 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 31.12.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.