Einteiliger Beutelverschluss

Schweizer Patent · CH701361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701361
Anmeldenummer
CH000998/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
26.06.2009
Veröffentlicht
31.12.2010
Gelöscht
26.10.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 33/16 (2006.01)
Patentschriften
31.12.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2012

  2. 31.12.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

Michael Schimmel

6900 Lugano

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.