Sitz mit Körperstützfunktion

Schweizer Patent · CH701410 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701410
Anmeldenummer
CH001052/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
07.07.2009
Veröffentlicht
14.01.2011
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/40 (2006.01)
//A47C 9/02 (2006.01)
Patentschriften
14.01.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016

  2. 14.01.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2011

Beteiligte

Inhaberin

Marco Del Curto

7304 Maienfeld

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Erfinderin/Erfinder

Marco Del Curto

7304 Maienfeld

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.