High Power LED Flachleuchte
Schweizer Patent · CH701423 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701423
- Anmeldenummer
- CH001081/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2009
- Veröffentlicht
- 14.01.2011
- Erteilt
- 13.02.2015
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F21S 8/00 (2006.01)*F21Y 101/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.02.2015 B114.01.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 13.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 13.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2015
- 02.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2013
- 02.07.2013
Löschung rückgängig gemacht
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2013
2 frühere Einträge
- 23.05.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2013
- 14.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.