Schalungseinlage für Mauerdurchführung
Schweizer Patent · CH701446 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701446
- Anmeldenummer
- CH001037/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2010
- Veröffentlicht
- 14.01.2011
- Erteilt
- 28.02.2014
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16L 5/00 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)//E04G 15/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 09 008 798.2 06.07.2009
- Patentschriften
- 28.02.2014 B114.01.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 30.01.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2025
- 30.01.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2024 → 30.06.2025
- Löschdatum
- 25.01.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 03.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2022
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
2 frühere Einträge
- 28.02.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014
- 14.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.