Hochbeet
Schweizer Patent · CH701517 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701517
- Anmeldenummer
- CH001606/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 21.10.2009
- Veröffentlicht
- 31.01.2011
- Gelöscht
- 11.04.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A01G 1/08 (2006.01)A01G 9/20 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 486/2009 30.07.2009
- Patentschriften
- 31.01.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2013
- 31.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Armin Buttazoni
9562 Himmelberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.