Sicherheitsnetz auf Wasser oder auf Grundboden
Schweizer Patent · CH701529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701529
- Anmeldenummer
- CH001175/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2009
- Veröffentlicht
- 31.01.2011
- Erteilt
- 15.08.2013
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 13/00 (2006.01)E01F 7/04 (2006.01)F41H 11/05 (2006.01)E04H 17/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.08.2013 B131.01.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 15.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2013
- 31.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Peter Utz
78476 Allensbach, DE
Stephan Wartmann
8592 Uttwil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.