Filterkassette für einen Staubsauger
Schweizer Patent · CH701532 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701532
- Anmeldenummer
- CH001204/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.07.2009
- Veröffentlicht
- 31.01.2011
- Erteilt
- 15.07.2013
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2013 B131.01.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 15.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 31.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gregor Deuric
6230 Postojna, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.