Filterkassette für einen Staubsauger
Schweizer Patent · CH701533 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701533
- Anmeldenummer
- CH001205/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 31.07.2009
- Veröffentlicht
- 31.01.2011
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.01.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2016
- 31.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Andrej Magajna
6230 Postojna, SI
Peter Persolja
6230 Postojna, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.