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Schweizer Patent · CH701563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701563
Anmeldenummer
CH001118/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
16.07.2009
Veröffentlicht
31.01.2011
Gelöscht
07.02.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 81/32 (2006.01)
//B65D 25/08 (2006.01)
//B65D 77/04 (2006.01)
//B65D 75/38 (2006.01)
Patentschriften
31.01.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2013

  2. 31.01.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.