Vorrichtung zum Bergen von Gras oder Futter
Schweizer Patent · CH701573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701573
- Anmeldenummer
- CH001596/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2007
- Veröffentlicht
- 15.02.2011
- Erteilt
- 15.02.2011
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 78/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.02.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 28.02.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern → TSWpat Luzern AG, Seidenhofstrasse 14, Postfach 3128, 6002 Luzern 2
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2012
- 15.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.