Schraubenloses Brillenscharnier
Schweizer Patent · CH701586 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701586
- Anmeldenummer
- CH001319/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2009
- Veröffentlicht
- 15.02.2011
- Erteilt
- 15.02.2011
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02C 5/22 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.02.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 01.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 15.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011
Beteiligte
Inhaberin
Sven Götti
8002 Zürich
Erfinderin/Erfinder
Sven Götti
8002 Zürich
Thomas Frischknecht
8006 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.