Bremsvorrichtung
Schweizer Patent · CH701591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701591
- Anmeldenummer
- CH001621/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2007
- Veröffentlicht
- 15.02.2011
- Erteilt
- 15.02.2011
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 7/04 (2006.01)F16F 7/12 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.02.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 15.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.