Staubfilterbeuteleinheit für einen Staubsauger

Schweizer Patent · CH701623 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701623
Anmeldenummer
CH001217/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2009
Veröffentlicht
15.02.2011
Erteilt
28.06.2013
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 9/14 (2006.01)
Patentschriften
28.06.2013 B1
15.02.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 28.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2013

  3. 15.02.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gregor Deuric

6230 Postojna, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.