Mahlgutbehälter

Schweizer Patent · CH701626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701626
Anmeldenummer
CH001250/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
12.08.2009
Veröffentlicht
15.02.2011
Gelöscht
07.02.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47J 42/40 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2013

  2. 15.02.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.