Strassengängiger Schlafwagen

Schweizer Patent · CH701640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701640
Anmeldenummer
CH001245/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
11.08.2009
Veröffentlicht
15.02.2011
Gelöscht
27.05.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B60P 3/35 (2006.01)
Patentschriften
15.02.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2013

  2. 15.02.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

Rolf von Burg

2544 Bettlach

Erfinderin/Erfinder

Rolf von Burg

2544 Bettlach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.