Pulsatorvorrichtung
Schweizer Patent · CH701646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701646
- Anmeldenummer
- CH001549/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2007
- Veröffentlicht
- 28.02.2011
- Erteilt
- 28.02.2011
- Gelöscht
- 28.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01J 5/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.02.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- 1A ABATRON PATENTBÜRO, Frau Dr. R. Wüstefeld, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.06.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Alfred Kummer, Halden 2, 8566 Lippoldswilen, Erwin Bilgery, Rütistrasse 15, 8590 Romanshorn → Erwin Bilgery, Rütistrasse 15, 8590 Romanshorn
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011
- 28.02.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.