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Schweizer Patent · CH701660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701660
- Anmeldenummer
- CH000175/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2010
- Veröffentlicht
- 28.02.2011
- Erteilt
- 30.08.2013
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009038793.5 25.08.2009
- Patentschriften
- 30.08.2013 B128.02.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 30.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2013
- 28.02.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Klaus Schäfer
42897 Remscheid, DE
Ralf Mostert
44892 Bochum, DE
Stefan Faulstich
53129 Bonn, DE
Andreas Küpper
51688 Wipperfürth, DE
Stefan Kross
41751 Viersen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.