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Schweizer Patent · CH701664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701664
- Anmeldenummer
- CH001313/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 16.08.2010
- Veröffentlicht
- 28.02.2011
- Gelöscht
- 03.09.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G06F 17/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 1282/09 18.08.2009
- Patentschriften
- 28.02.2011 A2
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.09.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2014
- 28.02.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.