Sicherheitsvorrichtung für ein Bett
Schweizer Patent · CH701668 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701668
- Anmeldenummer
- CH001275/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2009
- Veröffentlicht
- 28.02.2011
- Erteilt
- 31.07.2013
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/05 (2006.01)A47C 21/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.07.2013 B128.02.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 31.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
- 03.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2011
- 28.02.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.