Füllungsgraderfassungssystem

Schweizer Patent · CH701677 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701677
Anmeldenummer
CH001293/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.08.2009
Veröffentlicht
28.02.2011
Gelöscht
04.02.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
G01F 23/284 (2006.01)
Patentschriften
28.02.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 05.02.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2014

  3. 27.02.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013

  4. 28.02.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011

Beteiligte

Inhaberin

Ymatron AG

Brüelstrasse 7, 8157 Dielsdorf

Erfinderin/Erfinder

Jürg Etter

8400 Winterthur

Yves Matmann

3205 Gümmenen

Michael Leuenberger

3007 Bern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.