Frischhalte- und Geruchsaufnehmer-Element
Schweizer Patent · CH701711 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701711
- Anmeldenummer
- CH001299/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2009
- Veröffentlicht
- 28.02.2011
- Erteilt
- 29.05.2015
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61L 9/12 (2006.01)A61L 9/014 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.05.2015 B128.02.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 29.05.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015
2 frühere Einträge
- 08.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2013
- 28.02.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.