Pumpensystem
Schweizer Patent · CH701713 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701713
- Anmeldenummer
- CH001325/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2009
- Veröffentlicht
- 28.02.2011
- Erteilt
- 30.09.2013
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 13/06 (2006.01)F04D 15/00 (2006.01)F04D 3/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.09.2013 B128.02.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020
- 05.05.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2018
- 30.05.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Catag AG, Auf dem Wolf 19, 4052 Basel → Verder Ltd., Unit 3, California Drive, Castleford WF10 5QH Yorkshire, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2015
- 06.05.2015
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 30.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013
- 28.02.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.