Schiffchen für eine Stickmaschine

Schweizer Patent · CH701751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701751
Anmeldenummer
CH001362/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
02.09.2009
Veröffentlicht
15.03.2011
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05C 11/18 (2006.01)
Patentschriften
15.03.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014

  2. 15.03.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

Triopan AG

Säntisstrasse 11, 9401 Rorschach

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Ferdinand Kleger

9400 Rorschach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.