Ausleger
Schweizer Patent · CH701791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701791
- Anmeldenummer
- CH001356/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 01.09.2009
- Veröffentlicht
- 15.03.2011
- Gelöscht
- 07.02.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- H02G 3/30 (2006.01)A47B 96/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.03.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2013
- 15.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.