Faltschachtel
Schweizer Patent · CH701795 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701795
- Anmeldenummer
- CH001370/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2009
- Veröffentlicht
- 15.03.2011
- Erteilt
- 15.07.2013
- Schutz endet spätestens
- 03.09.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B65D 5/20 (2006.01)B65D 5/66 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2013 B115.03.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 29.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2024 → 30.09.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024
- 30.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 30.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022
- 30.08.2022
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Dividella AG, Werdenstrasse 76, 9472 Grabs → Körber Pharma Packaging AG, Werdenstrasse 76, 9472 Grabs
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2022
- 15.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 15.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
9450 Altstätten
9470 Buchs
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.