Vorrichtung zum Entleeren von Abfallbehältern

Schweizer Patent · CH701840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701840
Anmeldenummer
CH000193/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2008
Veröffentlicht
31.03.2011
Erteilt
31.03.2011
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 9/28 (2006.01)
B65F 5/00 (2006.01)
B65F 7/00 (2006.01)
Patentschriften
31.03.2011 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 31.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011

Beteiligte

Inhaberin

Ludwig Elkuch Aktiengesellschaft

9487 Bendern, LI

Vertretung

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, LI

Erfinderin/Erfinder

Günther Elkuch

9487 Bendern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.