Dispositif d'accouplement
Schweizer Patent · CH701883 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701883
- Anmeldenummer
- CH001476/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.09.2009
- Veröffentlicht
- 31.03.2011
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04B 5/12 (2006.01)G04B 13/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.03.2011 A1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
- 15.04.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patents & Technology Surveys SA, Rue des Terreaux 7, Case postale 2848, 2001 Neuchâtel → P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
- 31.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.