Verpackungsbeutel
Schweizer Patent · CH701906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701906
- Anmeldenummer
- CH001447/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2009
- Veröffentlicht
- 31.03.2011
- Erteilt
- 15.07.2013
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 33/36 (2006.01)B65D 75/58 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2013 B131.03.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 15.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 31.03.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.