Verpackungsbeutel

Schweizer Patent · CH701906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701906
Anmeldenummer
CH001447/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2009
Veröffentlicht
31.03.2011
Erteilt
15.07.2013
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 33/36 (2006.01)
B65D 75/58 (2006.01)
Patentschriften
15.07.2013 B1
31.03.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 15.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013

  3. 31.03.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.