Drehflügeltürantrieb mit Kurvenscheibe
Schweizer Patent · CH701926 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701926
- Anmeldenummer
- CH000049/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2011
- Erteilt
- 15.04.2011
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2006 002 751.5 20.01.2006
- Patentschriften
- 15.04.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 01.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 27.08.2019
Berichtigt
- Inhaber/in
- Landert Group AG, Unterweg 14, 8180 Bülach → LANDERT Group AG, Unterweg 14, 8180 Bülach
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2019
- 10.08.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Landert-Motoren AG, Unterweg 14, 8180 Bülach → Landert Group AG, Unterweg 14, 8180 Bülach
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2019
- 15.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.