Wasserfilter für einen Wassertank, einen Wassertank sowie Getränkemaschine mit Wassertank und Wasserfilterkartusche
Schweizer Patent · CH701933 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701933
- Anmeldenummer
- CH001416/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2011
- Erteilt
- 15.04.2011
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)B01D 27/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 15.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.