Stütze zur Abstützung einer Badewanne oder einer Duschtasse

Schweizer Patent · CH701984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701984
Anmeldenummer
CH001653/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2009
Veröffentlicht
15.04.2011
Erteilt
30.09.2013
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/17 (2006.01)
Priorität
DE 20 2009 013 974.3 15.10.2009
Patentschriften
30.09.2013 B1
15.04.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 08.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2024

  3. 20.12.2023

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 30.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013

  6. 15.04.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.