Walzenkühlvorrichtung
Schweizer Patent · CH702087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702087
- Anmeldenummer
- CH001600/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 20.10.2009
- Veröffentlicht
- 29.04.2011
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 2/26 (2006.01)
- Patentschriften
- 29.04.2011 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2016
- 19.09.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5,, Postfach 2651, 8033 Zürich → Dr. Joachim Lauer, c/o RENTSCH PARTNER AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 29.04.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.