Positionsmeldeeinrichtung
Schweizer Patent · CH702193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702193
- Anmeldenummer
- CH001702/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 05.11.2009
- Veröffentlicht
- 13.05.2011
- Gelöscht
- 04.06.2013
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- G01D 5/12 (2006.01)G01B 7/14 (2006.01)B60R 21/015 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.05.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.06.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
- 13.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.