Möbelstück mit daran befestigter Polsterung
Schweizer Patent · CH702222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702222
- Anmeldenummer
- CH000836/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2008
- Veröffentlicht
- 31.05.2011
- Erteilt
- 31.05.2011
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B68G 7/12 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.05.2011 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 31.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.