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Schweizer Patent · CH702260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702260
- Anmeldenummer
- CH000730/2011
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2009
- Veröffentlicht
- 03.05.2011
- Erteilt
- 30.06.2014
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06F 9/44 (2006.01)
- Priorität
- US 61/095,009 08.09.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/056278 08.09.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/028395 11.03.2010
- Patentschriften
- 30.06.2014 B1
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2014
- 03.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Robin Heizmann
75116 Paris, FR
Toni Farruggia
8810 Horgen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.