Verformbares Stützelement und Liegesystem

Schweizer Patent · CH702268 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702268
Anmeldenummer
CH001797/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
23.11.2009
Veröffentlicht
31.05.2011
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/057 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2011 A1
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2016

  2. 31.05.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.