Tisch mit Ausklappmechanik
Schweizer Patent · CH702271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702271
- Anmeldenummer
- CH001951/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.11.2010
- Veröffentlicht
- 31.05.2011
- Gelöscht
- 07.02.2014
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47B 1/08 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 744/2009 24.11.2009
- Patentschriften
- 31.05.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2014
- 31.05.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.