Kleiderbügel

Schweizer Patent · CH702273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702273
Anmeldenummer
CH001696/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
02.11.2009
Veröffentlicht
13.05.2011
Gelöscht
29.04.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47G 25/28 (2006.01)
//A41D 3/02 (2006.01)
//A41D 1/02 (2006.01)
Patentschriften
13.05.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

  2. 13.05.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.