Couvert-in-Couvert

Schweizer Patent · CH702331 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702331
Anmeldenummer
CH001871/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
07.12.2009
Veröffentlicht
15.06.2011
Gelöscht
17.04.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B65D 27/06 (2006.01)
Patentschriften
15.06.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2013

  2. 15.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

Silvio Seiler

9000 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Silvio Seiler

9000 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.