Übertragungszylinder

Schweizer Patent · CH702382 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702382
Anmeldenummer
CH001924/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.11.2010
Veröffentlicht
15.06.2011
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B41F 13/193 (2006.01)
B41F 27/12 (2006.01)
Priorität
DE 20 2009 016 341.5 01.12.2009
Patentschriften
15.06.2011 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2014

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2014

  2. 15.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günter Koppelkamm

08541 Neuensalz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.