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Schweizer Patent · CH702414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH702414
- Anmeldenummer
- CH001952/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2009
- Veröffentlicht
- 30.06.2011
- Erteilt
- 15.07.2013
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 25/00 (2006.01)G02B 3/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2013 B130.06.2011 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 15.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 30.06.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.