Zahn-Aggregat

Schweizer Patent · CH702426 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH702426
Anmeldenummer
CH001993/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
24.12.2009
Veröffentlicht
30.06.2011
Gelöscht
17.04.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61C 13/277 (2006.01)
A44C 15/00 (2006.01)
H01Q 1/12 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2011 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2013

  2. 30.06.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

Matthias Weiss-Lang

4132 Muttenz 2

Erfinderin/Erfinder

Matthias Weiss-Lang

4132 Muttenz 2

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.